Am 07. Februar 2020 antwortete das Kultusministerium auf eine Kleine Anfrage von Kerstin Köditz (DIE LINKE) zum Thema “Vorfälle mit rechtsextremen Hintergrund an Sch 2019” (Drucksache 7/1000). Aus der Antwort geht hervor, dass Rechtsextremismus an allen Schularten vertreten ist. Hierbei reicht die Spannweite der Taten vom Hitlergruß über verfassungsfeindliches Graffiti bis zur Gewaltandrohung und Gewaltausübung.
Die Daten aus der Antwort des Ministeriums bieten Anlass zur Sorge, da sich zeigt, dass Rechtsextremismus in Sachsen auch im Schulleben tief verankert ist. Hierzu erklärt Editha Matthes, Landeskoordinatorin der JSAG Sachsen: “Es ist schockierend, wie niedrig die Hemmschwelle für junge Menschen ist, schon vermeintlich kleine Straftaten, wie den Hitlergruß, zu begehen. Rechtsextremismus an Schulen darf keinesfalls ignoriert werden. Denn schon kleine Taten können schon zu Terroranschlägen wie jenen in Hanau am 19. Februar führen”
“Eine Schlussfolgerung aus diesen Daten sollte sein, dass mehr Prävention und politische Bildung notwendig sind.” so Editha Matthes weiter. “Rechtsextremistische Tendenzen müssen im Keim erstickt werden. Hierfür ist es dringend erforderlich, die politische Aufklärung bei jungen Menschen zu verbessern. An dieser Stelle muss Kultusminister Piwarz handeln. Ein erster Schritt wäre der verpflichtende Besuch von Gedenkstätten, um eine kritischere Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus zu gewährleisten. Zusätzlich muss der Blick auch auf Lehrkräfte und Eltern gerichtet werden, welche rechtsextremen Gedankengut pädagogisch wirksam entgegentreten müssen.“
Für Rechtsextremismus darf kein Platz in unserer Gesellschaft sein!
Rückfragen gern über jsag@jusossachsen.de stellen.