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Ausgang des Mitgliedervotums enttäuschend, aber eindeutig – Erneuerung der SPD sofort angehen

Die sächsischen Jusos zeigen sich nach dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums enttäuscht. In den vergangenen Wochen hatten auch die Jusos Sachsen auf vielen Ebenen für ein Nein zu einer erneuten Großen Koalition geworben. Dazu erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: “Natürlich ist das Ergebnis des Mitgliedervotums …

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Jusos Sachsen bleiben bei ihrem Nein zum Koalitionsvertrag – Verärgerung über einseitige Ausrichtung der Wahlunterlagen

Der zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelte Koalitionsvertrag zur Bildung einer erneuten Großen Koalition stößt bei den sächsischen Jusos weiterhin auf klare Ablehnung. Seit dem gestrigen Tag können die 463.723 SPD-Mitglieder über den vorliegenden Koalitionsvertrag abstimmen. Aus Sicht der Jusos Sachsen steht dieser für ein “Weiter so” …

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Koalitionsvertrag überzeugt nicht – Ostdeutschland spielt keine Rolle

Der zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelte Koalitionsvertrag zur Bildung einer erneuten Großen Koalition stößt bei den sächsischen Jusos auf klare Ablehnung. Dem Juso-Landesvorsitzenden Stefan Engel fehlen dabei zentrale Punkte, die der SPD-Parteitag Mitte Januar eingefordert hatte: „Es gibt weder einen Ausstieg aus der Zweiklassenmedizin noch eine …

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Jusos Sachsen rufen zum Widerstand gegen Große Koalition auf

Die mehrheitliche Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich nach den Sondierungen nun auch für Koaltionsverhandlungen mit CDU und CSU auszusprechen, stößt bei den Jusos Sachsen auf heftige Kritik. Von den 40 Parteivorstandsmitgliedern hatten nur sechs gegen einen entsprechendes Sondierungspapier gestimmt, darunter auch die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe. [1] …

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Großer Wurf schaut anders aus – Absichtserklärung liefert überfällige Fortschritte auf Kosten der Freiheitsrechte

Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen, erklärt zur am Montag vorgestellten Absichtserklärung von SPD und CDU zur weiteren Arbeit der Staatsregierung: “Zweifelsohne finden sich im vorgestellten Papier einige wichtige Themen wieder. Die Aufwertung des Lehrerberufs, die angekündigte Entlastung der Kommunen und die Schaffung von Pflegebudgets sind …

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Öffnung für große Koalition eklatanter Fehler – Kaum Lehren aus dem Wahlergebnis gezogen

Am Donnerstagabend hat sich der SPD-Bundesparteitag für die ergebnisoffene Prüfung aller möglichen Optionen zur Bildung oder Unterstützung einer Bundesregierung ausgesprochen. Änderungsanträge der Jusos zum Ausschluss einer großen Koalition fanden keine Mehrheit. Dazu erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: „Die Offenheit für eine erneute große Koalition …

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Hofieren von Demokratiefeind Orbán unerträglich – Jusos Sachsen verlangen von Tillich Distanzierung

Die sächsischen Jusos kritisieren den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich für sein Mittagessen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Dresden. Dieser besuchte zuvor bereits  Rainer Haseloff (CDU), den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Die beiden Christdemokraten beteuern, dass es sich um rein private Treffen gehandelt hat. Der neugewählte Juso-Landeschef …

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Schenk: “Sächsisches Ergebnis ist ein Weckruf – auch für die SPD”

Mit Blick auf das sächsische Wahlergebnis der Bundestagswahl erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: “Sachsens CDU-Generalsekretär Kretschmer hat sein Direktmandat an die AfD verloren – ein eindrucksvolles Beispiel der Wahlnacht, das illustriert, wo in Sachsen die Probleme liegen. Seit Jahrzehnten will man bei der Union …

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